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Allgemeine Geschäftsbedingungen der CELTEC GmbH

Wenn die Parteien nichts anderes schriftlich vereinbaren oder wenn unserer Auftragsbestätigung nicht binnen 8 Tagen widersprochen wird, gelten nachstehende Vertragsbedingungen:

  1. Rechtsgeschäftliche Erklärungen von CELTEC GmbH bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform (d.h. mündlich gilt nicht).
  2. Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers. Der Transport erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Käufers. Ansprüche gegen den Verkäufer wegen Transportschäden sind ausgeschlossen.
  3. Wir haften nur für die von uns schriftlich zugesicherten Eigenschaften und nur hinsichtlich der vertraglich definierten Inhaltsstoffe. Insbesondere übernehmen wir keine Haftung für einen von uns nicht ausdrücklich anerkannten Verwendungszweck. Wir sind von jeder Haftung befreit, wenn die Zusammensetzung der zu behandelnden Medien geändert wurde. Die Beschaffenheit unserer Geräte und ihre Funktionsfähigkeit sind vom Käufer sofort nach Übernahme zu überprüfen. Erkennbare Mängel müssen sofort schriftlich geltend gemacht werden. Bei begründeter und rechtzeitiger Mängelrüge wird der nachgewiesene Mangel von uns in angemessener Frist behoben. Darüber hinaus gehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Haftungen aus dem Titel des entgangenen Gewinnes und Produktionsausfall sind auf jeden Fall ausgeschlossen. Eine Ersatzpflicht nach dem Produkthaftungsgesetz für Sachschäden jeder Art ist ausgeschlossen.
    Die Gesamthaftung von CELTEC GmbH für sämtliche Ansprüche, welcher Art auch immer (Gewährleistung, Schadenersatz, Pönalen, Vertragsbruch, etc.), ist mit 100 % des Auftragswertes begrenzt.
    Sämtliche pauschalierten Schadenersätze für Verzug sowie pauschalierte Schadenersätze für das Nichterreichen von ausdrücklich vereinbarten Beschaffenheitsangaben sind insgesamt mit 10% des Vertragspreises begrenzt.
  4. Unsere Preise sind unverbindlich, ohne Verpackung, unverzollt, ohne Umsatzsteuer „ab Werk“ gemäß INCOTERMS® 2010. Serviceleistungen wie Transporte, Montagen, Montageaufsichten, FAT und SAT (Factory Acceptance Test und Site Acceptance Test), Inbetriebnahmen, Abnahmeläufe und Optimierungen sind nicht im Lieferumfang enthalten, außer sie sind explizit als Lieferumfang und Leistung von CELTEC GmbH spezifiziert.
  5. Die Zahlung kann mit schuld befreiender Wirkung nur ohne Abzug bar bei Übernahme der Ware oder bei Bestehen einer entsprechenden Vereinbarung im Überweisungsverkehr auf unser Bankkonto erfolgen. Bei Zahlungsverzug sind wir unbeschadet aller sonstigen Rechte berechtigt, Verzugszinsen auf Basis des Dreimonats-EURIBOR plus 5 % und zuzüglich 20 % Umsatzsteuer zu verrechnen. Bei Verzug des Käufers mit einer bedungenen Anzahlung, bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder bei Bekanntwerden von Umständen, die die Einbringlichkeit unserer Forderungen gefährden oder erschweren, sind wir unbeschadet unserer sonstigen Rechte befugt, vom Vertrag ohne Setzung einer Nachfrist zurückzutreten. Eine Aufrechnung unserer Kaufpreisforderung mit Gegenforderungen des Käufers ist ausgeschlossen (z.B. Reparaturkosten).
  6. Die Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Wir gestatten die Weiterveräußerung unserer Ware nur gegen vertragliche Ausdehnung unseres Eigentumsvorbehaltes auf den Erwerber und gegen gleichzeitige Abtretung der gegen diese bestehende Kaufpreisforderung.
  7. Für Streitigkeiten aus dem gegenständlichen Vertrag wird ausschließlich die Zuständigkeit des Schiedsgerichtes der internationalen Handelskammer (ICC) in Wien vereinbart.
  8. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG 1980). Die deutsche Sprache gilt als vereinbart.
  9. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Sie behalten auch dann Gültigkeit, wenn auf der Bestellung des Käufers andere Bedingungen angegeben sein sollten, es sei denn, dass diese Bedingungen von uns schriftlich anerkannt wurden.
  10. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Rechnungsdatum, längstens jedoch 18 Monate ab erster Hauptlieferung. Ausgenommen sind E-Motoren, Erosion, Korrosion, normaler Verschleiß, Verschleißteile (z.B. Förderschnecken, Förderspiralen, Siebbleche, Verschleißleisten, Dichtungen, Pumpengleitringdichtungen, etc.), Reparatur durch Dritte, etc.
    Auftretende Mängel werden innerhalb einer angemessenen Frist verbessert oder nach Wahl von CELTEC GmbH ausgetauscht. Ein neuerlicher Beginn der Gewährleistungsfrist ist ausgeschlossen.
    Voraussetzung für die Mängelbehebungsverpflichtung ist, dass die Ausrüstung nur gemäß Vertragsbedingungen in Betrieb genommen und von qualifiziertem, geschultem Personal gemäß CELTEC GmbH Betriebs- und Wartungsanleitung betrieben und gewartet wird.